Deutschland sucht Lösungen für blockierte Abschiebungen nach Eritrea
Noah Franke
Deutschland sucht Lösungen für blockierte Abschiebungen nach Eritrea
Die deutsche Bundesregierung prüft neue Wege im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern, deren Herkunftsländer eine Rückführung verweigern. Ein aktuell diskutierter Vorschlag sieht vor, Bearbeitungszentren außerhalb der EU für diese Personen einzurichten. Noch ist unklar, welche Organisation die Aufsicht über ein solches Vorhaben übernehmen würde.
Ein Fall von Januar 2024 verdeutlichte die Problematik: Ein eritreischer Mann wurde zwar aus Deutschland ausgewiesen, konnte aber nicht nach Eritrea zurückgeschickt werden, da die dortigen Behörden nicht kooperierten.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser treibt die Debatte über die Einrichtung von Zentren außerhalb der EU für Asylbewerber voran, deren Abschiebung an rechtlichen oder praktischen Hürden scheitert. Zwar gelingen Rückführungen in Länder wie Afghanistan oder Syrien, doch der Fall Eritrea bleibt ungelöst. Die eritreische Regierung besteht darauf, Ausreisen als freiwillig zu deklarieren, bevor sie Reisedokumente ausstellt – und blockiert damit Zwangsabschiebungen.
Auch Siegfried Lorek, Staatssekretär für Migration in Baden-Württemberg, sucht nach alternativen Lösungen für solche Fälle. Deutsche Behörden haben ausgeschlossen, Ersatzpässe für eritreische Staatsbürger zwangsweise zu beschaffen, was die Handlungsmöglichkeiten weiter einschränkt.
Der Fall von Januar 2024 offenbarten die praktischen Hindernisse: Trotz eines gültigen Abschiebebeschlusses weigerten sich die eritreischen Behörden, den Mann aufzunehmen. Dieses Muster zwingt Deutschland, nach neuen rechtlichen und logistischen Rahmenbedingungen zu suchen, um ähnliche Situationen künftig zu bewältigen.
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Ohne die Mitwirkung Eritreas bleiben Abschiebungen blockiert – und treiben die Bundesregierung dazu, externe Bearbeitungszentren als mögliche Lösung in Betracht zu ziehen. Parallel verhandelt sie mit anderen Staaten und lotet rechtliche Wege aus, um Rückführungen durchzusetzen. Bis auf Weiteres harren abgelehnte Asylbewerber aus nicht kooperativen Ländern in einer ungewissen Situation aus.
