Warum das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg pendeln muss – trotz aller Kritik
Warum das EU-Parlament zwischen Brüssel und Straßburg pendeln muss – trotz aller Kritik
Die langjährige Praxis des Europäischen Parlaments, seine Arbeit zwischen Brüssel und Straßburg aufzuteilen, steht erneut in der Kritik. Vizepräsidentin Katarina Barley sprach sich kürzlich gegen diese Regelung aus und bezeichnete sie als ineffizient. Eine Änderung des Systems bleibt jedoch unwahrscheinlich – vor allem wegen rechtlicher und politischer Hürden, insbesondere des Widerstands Frankreichs.
Barley argumentierte, dass die Aufrechterhaltung zweier Standorte unnötige Kosten und logistische Herausforderungen mit sich bringe. Die meisten Europaabgeordneten mieten Wohnungen in Brüssel und dürfen zu den Sitzungen in Straßburg nur eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter mitbringen. Sie räumte jedoch ein, dass eine Reform nahezu unmöglich sei, da die Regelung der beiden Sitze in den EU-Verträgen verankert ist.
Die Debatte über die Doppelsitz-Regelung offenbart tiefe Spaltungen innerhalb der EU. Ohne Vertragsänderungen wird sich am Status quo nichts ändern. Vorerst müssen Abgeordnete und Mitarbeiter ihre Zeit – und ihre Ressourcen – weiterhin zwischen Brüssel und Straßburg aufteilen.
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