Klingbeil kündigt Tankrabatt und Steuerreform für Entlastung der Bürger an
Luisa Brandt
Klingbeil kündigt Tankrabatt und Steuerreform für Entlastung der Bürger an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat neue Maßnahmen angekündigt, um die finanzielle Belastung der Bürger zu verringern. Ab dem 1. Mai soll ein "Tankrabatt" die Preise für Benzin und Diesel senken, während gleichzeitig eine Reform der Einkommensteuer vorbereitet wird. Unterdessen prüft Brüssel die Einführung einer Übergewinnsteuer auf exzessive Unternehmensgewinne.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der "Tankrabatt" wird die Kosten für Benzin und Diesel ab kommendem Monat um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Klingbeil bezeichnete die Genehmigung der Maßnahme als wichtigen Schritt, um Haushalte in der anhaltenden Krise zu entlasten. Er betonte, dass die Ersparnis direkt bei den Verbrauchern ankommen müsse.
Darüber hinaus bestätigte der Minister Pläne für eine Einkommensteuerreform, die vor allem Gering- und Mittelverdiener entlasten soll. Die Koalitionsregierung habe sich auf Finanzierungsmechanismen geeinigt, um die Umsetzung der Reform sicherzustellen. Klingbeil setzte sich zudem für eine strengere Kontrolle von Unternehmen ein, die in Krisenzeiten übermäßige Gewinne erzielen. Als Beispiel führte er die Wirksamkeit der 2022 eingeführten Übergewinnsteuer an.
Laut Berichten verlaufen die Gespräche mit der Europäischen Kommission über eine neue Übergewinnsteuer vielversprechend. Klingbeil bezeichnete die Verhandlungen als konstruktiv und deutete mögliche weitere Schritte auf EU-Ebene an.
Die Senkung der Spritpreise tritt am 1. Mai in Kraft und bringt sofortige Entlastung an der Zapfsäule. Die Einkommensteuerreform folgt später und zielt auf Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen ab. Brüssel prüft unterdessen, ob eine Übergewinnsteuer erneut eingeführt werden könnte, um exzessive Unternehmensgewinne in der Krise zu regulieren.
