Syriens Präsident diskutiert in Berlin über Rückkehr von Flüchtlingen und Wiederaufbau
Miriam Wolf
Syriens Präsident diskutiert in Berlin über Rückkehr von Flüchtlingen und Wiederaufbau
Syriens kommissarischer Präsident Ahmed al-Scharaa besucht diese Woche Berlin zu hochrangigen Gesprächen. Im Mittelpunkt seiner Treffen stehen die Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland sowie Pläne für den Wiederaufbau des vom Krieg zerstörten Landes. Der außenpolitische Sprecher der CDU, Jürgen Hardt, hat bereits vor den Gesprächen zentrale Erwartungen umrissen.
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Auf dem Programm von al-Scharaa steht auch ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz, bei dem es um die Zukunft syrischer Flüchtlinge in Deutschland gehen soll. Hardt betonte, dass viele Regionen Syriens inzwischen stabil genug für Rückkehrer seien und argumentierte, dass in weiten Teilen des Landes die Voraussetzungen für Asyl nicht mehr gegeben seien. Er schlug finanzielle Unterstützung vor, um Rückkehrern den eigenständigen Wiederaufbau ihrer Existenz zu ermöglichen.
Hardt forderte zudem, dass der Wiederaufbau Syriens alle ethnischen und politischen Gruppen einbeziehen müsse. Er verwies darauf, dass es im Land keine klare Mehrheitsgruppe gebe, weshalb eine breite Teilhabe entscheidend für einen dauerhaften Frieden sei. Die regionale Stabilität hänge zudem davon ab, dass Syrien friedliche Beziehungen zu seinen Nachbarländern aufrechterhalte, so Hardt weiter.
Der CDU-Politiker machte deutlich, dass nicht integrierte Flüchtlinge in den Gesprächen Priorität hätten. Er rief al-Scharaa dazu auf, sicherzustellen, dass ein etwaiger Rückführungsprozess die Rechte aller Gemeinschaften in Syrien achtet.
Die Gespräche in Berlin werden die deutsche Haltung zu syrischen Flüchtlingen und den Wiederaufbau-Bemühungen prägen. Al-Scharaas Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem der Druck wächst, diejenigen zurückzuführen, die nicht mehr als schutzbedürftig eingestuft werden. Die Ergebnisse könnten sowohl die Flüchtlingspolitik als auch die langfristige Erholung Syriens beeinflussen.
