Hannovers Schuldenkrise: Onay warnt vor Kürzungen bei Sozialleistungen und Kultur
Miriam Wolf
Hannovers Schuldenkrise: Onay warnt vor Kürzungen bei Sozialleistungen und Kultur
Hannover steht vor harten finanziellen Entscheidungen, während die Stadt mit Schulden in Höhe von 2 Milliarden Euro kämpft. Oberbürgermeisterin Belit Onay kritisierte eine 100-seitige Liste mit vorgeschlagenen Kürzungen und warnte, dass der Abbau von Leistungen die Probleme der Stadt weiter verschärfen werde. Der Plan, der von Bund, Land und Kommunalbehörden erarbeitet wurde, zielt auf Unterstützungsangebote für Menschen mit Behinderungen, Kinder und junge Erwachsene ab.
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Die Stadt hat bereits einen Haushaltskonsolidierungsplan an Niedersachsen übermittelt, in dem Sparmaßnahmen dargestellt werden. Zu den ersten Kürzungen gehören freiwillige Leistungen wie Kulturveranstaltungen, Sporteinrichtungen und Jugendprogramme. Onay argumentiert, dass diese Einschnitte Hannovers Fähigkeit beeinträchtigen werden, ordentlich zu funktionieren.
Zudem hinterfragte sie, wie die Sparliste entstanden sei, und wies darauf hin, dass der Deutsche Städtetag daran nicht beteiligt gewesen sei. Sie betont, dass eine bloße Kürzung von Leistungen, um die Haushaltslage zu bereinigen, die bestehenden Probleme nur verschlimmern werde.
Um die Folgen abzumildern, wandelt Hannover eine Bibliothek in ein Bürgerzentrum um und arbeitet mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen. Die finanzielle Lage der Stadt hat sich leicht verbessert, da die Gewerbesteuereinnahmen nach dem starken Einbruch während der Pandemie wieder gestiegen sind. Dennoch reicht das Geld für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen nicht aus.
Nun muss die Stadt entscheiden, welche Angebote sie kürzt, während sie gleichzeitig versucht, unverzichtbare Hilfen für schutzbedürftige Gruppen zu erhalten. Bei Schulden von 2 Milliarden Euro scheinen weitere Einschnitte unvermeidbar. Onays Kritik unterstreicht die Schwierigkeit, Haushalte zu sanieren, ohne die Bürgerinnen und Bürger zu belasten, die auf öffentliche Leistungen angewiesen sind.
