Bürgerinitiative stoppt Stuttgart 21

Wird die Stuttgarter 21-Bürgerabstimmung die Entwicklung der Bahnschienen blockieren? - Bürgerinitiative stoppt Stuttgart 21
Bürgerinitiative in Stuttgart sammelt 23.926 Unterschriften gegen Teilbebauung des Bahnhofsgeländes Eine Bürgerinitiative in Stuttgart hat 23.926 Unterschriften gesammelt, um die Bebauung eines Teils der Bahnflächen am Stuttgarter Hauptbahnhof zu stoppen. Ziel der Initiative ist es, den historischen Kopfbahnhof mit seinen 16 Gleisen zu erhalten – im Vergleich zu den nur 8 Gleisen der geplanten unterirdischen Anlage. Streitpunkt ist nun, wann die dreimonatige Sammelfrist für die Unterschriften begonnen hat. Die Initiative wertet die Petition als Erfolg und erwartet eine verbindliche Bürgerabstimmung zu der Frage. Das Statistische Amt der Stadt prüft derzeit die Unterschriften, wobei das Verfahren voraussichtlich bis Dezember dauern wird. Sollte die Stadt die Petition aus formalen Gründen ablehnen, hat die Initiative rechtliche Schritte angekündigt. Bürgerinnen und Bürger können sich bei der Stadtverwaltung Stuttgart, insbesondere beim Bürgerbüro oder Bürgeramt, erkundigen, welche Behörde für die Überprüfung der Unterschriften zuständig ist. Alternativ ist auch das Amt für Bürgerservice und Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart eine Anlaufstelle. Ratsam ist es, direkt bei der Stadtverwaltung oder dem Bürgerbüro nachzufragen, um die genaue zuständige Stelle für die Signaturprüfung zu ermitteln. Der Streit um die Entwicklung der Bahnflächen am Stuttgarter Hauptbahnhof geht weiter. Der Erfolg der Initiative hängt nun vom Prüfverfahren der Unterschriften ab, das voraussichtlich im Dezember abgeschlossen wird. Sollte die Stadt die Petition ablehnen, ist die Initiative bereit, juristisch vorzugehen. Bürgerinnen und Bürger können sich bei den lokalen Behörden über den Stand der Dinge und ihre Rechte informieren.

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