AfD-Parteitag in München findet doch statt – nach Gerichtsurteil und Terminverschiebung
Einigung mit Hechingen: Parteitag der AfD in Baden-Württemberg verschoben - AfD-Parteitag in München findet doch statt – nach Gerichtsurteil und Terminverschiebung
Der Bundesparteitag der AfD, der ursprünglich für den 8. und 9. November in München geplant war, wurde nach einer Gerichtsentscheidung auf den 22. und 23. November verlegt. Die Stadt München hatte die Veranstaltung zunächst abgesagt, sich nun aber mit der AfD auf die neuen Termine geeinigt.
Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte kürzlich entschieden, dass der AfD-Parteitag in München stattfinden darf – trotz der ursprünglichen Absage durch die Stadt. Die Veranstaltung war zunächst für den 8. und 9. November vorgesehen gewesen, musste jedoch aufgrund der gerichtlichen Anordnung verschoben werden. Die neuen Termine, auf die sich die Stadt und die AfD verständigt haben, sind der 22. und 23. November.
Die Stadt München teilte mit, dass sie die Gerichtsentscheidung nicht anfechten werde, sodass der Parteitag wie geplant durchgeführt werden kann. Diese Entwicklung fällt in die Vorbereitungsphase für die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg, die für den 8. März 2024 terminiert ist.
Der AfD-Parteitag in München findet nun am 22. und 23. November statt – nach dem Gerichtsurteil und der Einigung mit der Stadt. Da München auf eine Berufung verzichtet, steht der Durchführung der Veranstaltung vor den Landtagswahlen im März nichts mehr im Weg.
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