AfD in Pforzheim hängt Wahlplakate zu früh auf – Stadt droht mit Bußgeld
Miriam Wolf
Zu früh für Wahlplakate: AfD muss Wahlplakate abhängen - AfD in Pforzheim hängt Wahlplakate zu früh auf – Stadt droht mit Bußgeld
Die Pforzheimer AfD steht in der Kritik, weil sie Wahlplakate zu früh aufgehängt hat. Die Stadtverwaltung ordnete die Entfernung von 20 Plakaten an zehn Standorten in der Stadt an. Sollte die Partei die Vorschriften nicht einhalten, drohen ihr Bußgelder.
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Laut örtlicher Regelungen dürfen Wahlplakate erst ab 18 Uhr am Freitag vor der Wahl angebracht werden. Die AfD missachtete diese Vorgabe und platzierte ihr Kampagnematerial verfrüht. Die Behörden forderten daraufhin die sofortige Entfernung.
Diana Zimmer, Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis, führte den Fehler auf ein Missverständnis innerhalb des ehrenamtlichen Teams zurück. Sie gab zu, dass es Unklarheiten über den korrekten Zeitpunkt für das Aufhängen der Plakate gegeben habe.
Falls die AfD die Plakate nicht selbst entfernt, hat die Stadt angedroht, dies in die Hand zu nehmen. Zudem prüfen die Behörden, ob ein Bußgeld wegen der vorzeitigen Plakatierung verhängt wird.
Die AfD muss nun entweder die Plakate abhängen oder die Stadt handeln lassen. Sollte die Partei für schuldig befunden werden, könnte ein Bußgeld folgen. Der Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit einer besseren Abstimmung bei der lokalen Wahlkampfplanung.
