SPD-Politikerin Midyatlı fordert AfD-Verbot und lehnt jede Zusammenarbeit ab
Noah Franke
SPD-Politikerin Midyatlı fordert AfD-Verbot und lehnt jede Zusammenarbeit ab
Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) scharf verurteilt. Die Partei bezeichnete sie als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und lehnte jede Zusammenarbeit kategorisch ab. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem ein SPD-Kollege die Prüfung von Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD ins Spiel gebracht hatte.
Auslöser der Kontroverse war ein Vorstoß von Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Er hatte Parteifreunde aufgefordert, über die Bildung von Minderheitsregierungen nachzudenken – gestützt auf die parlamentarische Tolerierung durch die AfD. Midyatlı widersprach Albig umgehend und betonte, dass jeglicher Umgang mit der AfD inakzeptabel sei.
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Midyatlı ging noch einen Schritt weiter: Sie forderte eine sofortige Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar ist, und sprach sich für ein vollständiges Verbot der Partei aus. Ihre Haltung entspricht der langjährigen SPD-Linie, keine Kooperation mit rechtsextremen Kräften einzugehen.
In ihrer Stellungnahme bekräftigte Midyatlı als Sozialdemokratin ihren unbedingten Widerstand gegen die AfD. Die Werte der Partei stünden im fundamentalen Widerspruch zu Demokratie und Menschenrechten, so Midyatlı.
Ihre Forderungen umfassen sowohl eine verfassungsrechtliche Überprüfung als auch ein generelles AfD-Verbot. Die Kritik an Albig offenbart dabei tiefe Gräben innerhalb der SPD im Umgang mit der Rechtspopulisten. Angesichts der angespannten politischen Lage in Deutschland dürfte die Debatte weiter an Fahrt aufnehmen.
