SPD blockiert geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete trotz automatischer Regelung
Noah Franke
SPD blockiert geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete trotz automatischer Regelung
In der SPD regt sich zunehmend Widerstand gegen die für dieses Jahr geplante automatische Gehaltserhöhung für deutsche Abgeordnete. Eigentlich sollte das Einkommen der Bundestagsmitglieder zum 1. Juli um 4,2 Prozent steigen. Doch nun stellen Parteivertreter infrage, ob die Erhöhung wie vorgesehen umgesetzt werden sollte.
Als Erster forderte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf, die geplante Gehaltsanpassung zu streichen. Er begründete dies damit, dass die aktuelle wirtschaftliche Lage die Erhöhung nur schwer vermittelbar mache. Später unterstützte Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, diese Haltung und erklärte, der Verzicht auf die Anpassung in diesem Jahr sei die richtige Entscheidung.
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Seit 2014 sind die Diäten der Abgeordneten an den Nominallohnindex gekoppelt und passen sich jährlich automatisch an. Wiese verteidigte das System zwar als bewährt und funktionsfähig, räumte aber ein, dass die diesjährigen Umstände anders gelagert seien. Er betonte, dass die Abgeordneten ihre Bezüge nicht selbst festlegten – die Gehälter würden vielmehr an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst.
Die Debatte entzündet sich vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Herausforderungen und großer Reformvorhaben in Deutschland. Viele in der SPD sind mittlerweile der Ansicht, dass eine Annahme der Gehaltserhöhung bei den Wählern das falsche Signal senden würde.
Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die geplante Erhöhung um 4,2 Prozent für die Bundestagsabgeordneten wohl nicht umgesetzt wird. Die SPD-Spitze hat deutlich gemacht, dass die wirtschaftliche Situation und die öffentliche Wahrnehmung gegen die Anpassung sprechen. Eine endgültige Entscheidung über die Gehaltsanpassung wird in Kürze erwartet.
