Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – trotz Personalmangel in der Bundeswehr
Ella Hofmann
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – trotz Personalmangel in der Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland ausgeschlossen. Als Hauptgründe nannte er den Mangel an Ausbildern und der notwendigen Infrastruktur. Diese Entscheidung fällt trotz der anhaltenden Personalengpässe in der Bundeswehr.
Pistorius bestätigte, dass das Freiwilligenprinzip auch in den kommenden Jahren die zentrale Säule der Rekrutierung bleiben wird. Eine bedarfsgesteuerte selektive Dienstpflicht steht derzeit ebenfalls nicht zur Debatte. Die Ampelkoalition räumt jedoch ein, dass korrigierende Maßnahmen erforderlich werden könnten, falls künftig die Zahl der offenen Stellen die der qualifizierten Bewerber übersteigt.
Der Minister zeigte sich mit seiner aktuellen Rolle zufrieden und hat keine unmittelbaren Pläne, als SPD-Kanzlerkandidat anzutreten. Seine Prioritäten liegen weiterhin auf verteidigungs-politischen Themen, darunter die steigenden Kosten bei Großprojekten. So belaufen sich die Ausgaben für das Fregattenprogramm F126 mittlerweile auf über 18 Milliarden Euro – acht Milliarden mehr als ursprünglich veranschlagt.
Die Bemühungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten beschränken sich nicht auf die Personalgewinnung. Ein neuer Runden Tisch wurde ins Leben gerufen, um das Know-how der Automobilindustrie für die Rüstungsbranche nutzbar zu machen. Pistorius betonte zudem die anhaltende Verpflichtung Deutschlands zu Zusammenarbeit und Freundschaft mit Frankreich, trotz der Rückschläge beim Zukunftsprojekt FCAS.
Die Bundesregierung wird die Entwicklung und den Ausbau der Streitkräfte weiterhin genau beobachten. Die aktuelle Politik setzt auf freiwilligen Dienst, lässt aber Spielraum für Anpassungen, sollten die Rekrutierungsprobleme anhalten. Großprojekte der Bundeswehr und internationale Partnerschaften bleiben unter kritischer Prüfung.
