Landeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Miriam WolfLandeswahlausschuss entscheidet heute über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss tritt am Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den bevorstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
Die Veranstaltung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Der Ausschuss prüft politische Vereinigungen, um ihre Anerkennung als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zu bestätigen.
Nicht anerkannte Parteien können weiterhin als Wählergruppen an den Bezirksverordnetenversammlungswahlen teilnehmen. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen findet am 20. September statt.
Die Beschlüsse des Ausschusses werden die endgültige Liste der Teilnehmer für die Septemberwahlen festlegen. Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen, vorbehaltlich der Sitzplatzkapazitäten im Veranstaltungsort.






