Drittes Entlastungspaket für Autofahrer: Union plant gezielte Hilfen gegen hohe Spritpreise
Luisa Brandt
Drittes Entlastungspaket für Autofahrer: Union plant gezielte Hilfen gegen hohe Spritpreise
Die Unionsfraktion von CDU und CSU im Bundestag arbeitet an einem dritten Entlastungspaket, das die Belastung für Autofahrer verringern soll. Wie aus Kreisen der Fraktion verlautet, soll diese neueste Hilfsmaßnahme vor allem Unternehmen, Logistikfirmen und Pendler unterstützen – sofern die Kraftstoffpreise aufgrund der anhaltenden globalen Spannungen weiter steigen.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller kündigte die Pläne in einem Interview mit der Bild-Zeitung an. Die Zeitung berief sich dabei auch auf Koalitionskreise, die die laufenden Beratungen bestätigten. Zu den neuen Maßnahmen könnte eine erhöhte Pendlerpauschale gehören, die möglicherweise bereits ab Juli greift.
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Der Vorstoß folgt auf zwei bereits beschlossene Entlastungspakete der Bundesregierung und des Bundestags – eines am 1. April, ein weiteres am 1. Mai. Dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen lehnen die Abgeordneten jedoch ab und halten sie langfristig für nicht tragbar.
Stattdessen setzt das dritte Paket auf gezieltere Hilfen. Im Gespräch sind unter anderem Unterstützungen für Gering- und Mittelverdiener sowie für kleine und mittlere Unternehmen, die unter den hohen Spritpreisen leiden. Ob die Maßnahmen eingeführt werden, hängt auch davon ab, ob die Blockade der Straße von Hormus die Ölversorgung weiterhin beeinträchtigt. Experten warnen, dass sich die Preise für Öl und Kraftstoffe erst in Monaten wieder normalisieren könnten.
Falls das dritte Entlastungspaket verabschiedet wird, soll es gezielt Pendler und Unternehmen entlasten, die besonders stark von den gestiegenen Spritpreisen betroffen sind. Zeitplan und Umfang der Maßnahmen hängen dabei von der weiteren Entwicklung auf den globalen Ölmärkten und den Transportrouten ab.
