Deutschland balanciert zwischen China-Geschäften und EU-Pflichten in schwierigem Spagat
Luisa Brandt
Deutschland balanciert zwischen China-Geschäften und EU-Pflichten in schwierigem Spagat
Deutschland steuert eine komplexe Beziehung zu China – zerrissen zwischen wirtschaftlichen Interessen, Marktzwängen und seinen europäischen Verpflichtungen. Die Europäische Kommission hat eine deutlichere Haltung eingenommen und die aktuelle Handels- und Investitionssituation mit China als „nicht tragfähig“ bezeichnet.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China. Dort führte sie Gespräche über Zusammenarbeit, Rohstoffe, Lieferketten und faire Wettbewerbsbedingungen. Die Verhandlungen fanden zu einem Zeitpunkt statt, an dem Europa darauf hinarbeitet, Handelsgerechtigkeit messbar und durchsetzbar zu gestalten – während gleichzeitig die eigene industrielle Stärke ausgebaut werden soll.
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Beim EU-Gipfel Mitte Juni setzten sich die Staats- und Regierungschefs mit den „globalen makroökonomischen Ungleichgewichten“ auseinander, wobei China im Mittelpunkt stand. Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte zuvor bereits eine härtere Gangart gefordert. Parallel arbeitet die EU daran, Abhängigkeiten in verbindliche Regeln umzuwandeln und den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an die Einhaltung ihrer Standards zu knüpfen.
Kurz darauf reiste Ling Ji, Chinas Vizehandelsministerin, nach Brüssel. Dort traf sie Ditte Juul Jørgensen, die Generaldirektorin der Europäischen Kommission für Handel und wirtschaftliche Sicherheit, um über die Einrichtung eines Konsultationsmechanismus für Handel und Investitionen zu beraten. Besonders besorgniserregend bleibt Europas Verwundbarkeit in Bereichen wie Seltene Erden und Magnete, da China die Verarbeitung dominiert und Einfluss auf Genehmigungsverfahren nimmt.
Eine selbstbewusstere europäische Position wird inzwischen nicht mehr als Hindernis, sondern als Grundvoraussetzung für den Dialog mit China gesehen. Deutschland bleibt bemüht, seine wirtschaftlichen Verflechtungen mit den übergeordneten europäischen Zielen in Einklang zu bringen. Das Ziel: ein Rahmenwerk zu schaffen, in dem faire Handelsbedingungen und industrielle Widerstandsfähigkeit Hand in Hand gehen.
