DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Ella Hofmann
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Er warnte, dass eine geplante „Neueinsteiger-Klausel“ für Italo zu rechtlichen Auseinandersetzungen und Marktinstabilität führen könnte. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die neue EU-Kapazitätsverordnung noch Jahre von der vollständigen Umsetzung entfernt ist.
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Nagl kritisierte den Vorschlag einer kurzfristigen Regelung, die Italo beim Markteintritt in Deutschland 2028 begünstigen würde. Er bezeichnete das Vorhaben als rechtlich riskant und prognostizierte, dass Gerichte die Zugangsregeln für die Schieneninfrastruktur innerhalb von 18 Monaten kippen könnten, falls sie gegen EU-Recht verstoßen. Eine solche Entwicklung würde seiner Meinung nach extreme Unsicherheit für alle Bahnanbieter schaffen.
Hinzu kommt das aktuelle Fehlen eines verbindlichen rechtlichen Rahmens. Die alten mehrjährigen Vereinbarungen von 2017 waren aufgrund ihrer Komplexität und rechtlichen Unklarheiten abgeschafft worden. Ein neues, EU-weit gültiges System im Rahmen der Kapazitätsverordnung wird erst 2031 voll greifen – bis dahin klafft eine regulatorische Lücke.
Trotz dieser Bedenken zeigt sich Nagl optimistisch in Sachen Wettbewerb im Fernverkehr. Als Infrastrukturunternehmen begünstige sein Unternehmen keinen bestimmten Betreiber, betonte er. „Uns ist egal, welche Farbe die Züge haben“, sagte er und unterstrich, dass fairer Wettbewerb letztlich den Fahrgästen zugutekomme.
Nagls Warnungen verdeutlichen das Risiko langwieriger Rechtsstreitigkeiten, sollte Italo Sonderbedingungen erhalten. Ohne klare Regelungen bis 2031 könnten kurzfristige Lösungen umgehend vor Gericht landen. Das Ergebnis könnte maßgeblich prägen, wie sich der Wettbewerb im deutschen Schienenverkehr künftig entwickelt.
