Bundesregierung kehrt bei Integrationskursen um – mehr Geflüchtete dürfen teilnehmen
Miriam Wolf
Bundesregierung kehrt bei Integrationskursen um – mehr Geflüchtete dürfen teilnehmen
Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung, die Zulassungen zu Integrations- und Sprachkursen einzufrieren, zurückgenommen. Neue Regelungen nach der Integrationskursverordnung und dem Aufenthaltsgesetz steuern künftig den Zugang, die Abläufe und die Unterstützungsangebote. Der Schritt folgt massiver Kritik an den Folgen der früheren Beschränkungen für Geflüchtete und Asylsuchende.
Ursprüngliche Pläne, den Zugang zu Integrationskursen zu verschärfen, hätten rund 129.500 Menschen – vor allem Ukrainer:innen und Asylbewerber:innen – von der Teilnahme ausgeschlossen. Sprachschulen warnten vor dem finanziellen Kollaps, da die Teilnehmerzahlen einbrachen. Kritiker argumentierten, dass ohne Sprachförderung Geflüchtete kaum Chancen auf qualifizierte Jobs oder eine gelingende Integration hätten.
Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss, warf der Regierung vor, ihre eigene Politik zu untergraben. Die Weigerung des Innenministers, neue Anmeldungen zuzulassen, stand im Widerspruch zum Beschluss des Bundestags, die Mittel für diese Kurse ab 2026 aufzustocken. Träger und Verbände betonten, dass Sprachkenntnisse entscheidend für den sozialen Zusammenhalt und faire Beschäftigungschancen seien.
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Die überarbeiteten Vorschriften zielen nun darauf ab, den Kursbetrieb zu stabilisieren. Sie legen klarere Teilnahmekriterien fest, vereinfachen bürokratische Schritte und sichern bessere Unterstützung für Lernende. Die Änderungen sollen weitere Störungen der Integrationsbemühungen verhindern.
Die neuen Regelungen ermöglichen es mehr Geflüchteten und Migrant:innen, an Sprach- und Integrationsprogrammen teilzunehmen. Durch stabile Finanzierung und transparentere Verfahren sollen Träger entlastet werden. Mit dem Kurswechsel will die Regierung den Zugang zu Bildung und Arbeit für diejenigen verbessern, die in Deutschland ein neues Leben aufbauen.
