Bundesrat beschließt befristeten Tankrabatt zur Entlastung von Autofahrern und Wirtschaft
Ella Hofmann
Bundesrat beschließt befristeten Tankrabatt zur Entlastung von Autofahrern und Wirtschaft
Ein neues Gesetz zur Kraftstoffpreissenkung ist beschlossen worden, um Autofahrer und Unternehmen zu entlasten. Die Maßnahme kommt zu einer Zeit, in der steigende Spritpreise Haushaltsbudgets und die Gesamtwirtschaft belasten. Sie soll ab dem 1. Mai für zwei Monate in Kraft treten.
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Der Bundesrat gab dem sogenannten "Tankrabatt" in einer Sondersitzung am Freitag die endgültige Zustimmung. Das Gesetz senkt die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter. Da auch die Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Nettopreis reduziert wird, sparen Verbraucher und Firmen an der Zapfsäule bis zu 17 Cent pro Liter.
Ziel der Regelung ist es, die finanzielle Belastung durch die stark gestiegenen Spritpreise abzumildern, die maßgeblich auf den Konflikt im Iran zurückzuführen sind. Die hohen Kosten an den Tankstellen bedrohen die Kaufkraft der Verbraucher und bremsen das Wirtschaftswachstum. Die Regierung schätzt, dass der Rabatt Haushalten und Unternehmen Entlastungen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro bringen wird.
Der befristete Tankrabatt gilt bis Ende Juni und soll als kurzfristige Unterstützung dienen, solange die Kraftstoffpreise weiter schwanken. Die Gesamtersparnis für Verbraucher und Unternehmen wird für den Zweimonatszeitraum auf etwa 1,6 Milliarden Euro beziffert.
