140-Millionen-Projekt zur Rechtsbildung startet nach jahrelangem Stillstand durch
Ella Hofmann
140-Millionen-Projekt zur Rechtsbildung startet nach jahrelangem Stillstand durch
140-Millionen-Euro-Leuchtturmprojekt zur Rechtsbildung macht nach Jahren des Stillstands Fortschritte
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Das mit 140 Millionen Euro dotierte Vorzeigeprojekt zur Förderung der juristischen Ausbildung hat nach Jahren der Stagnation eine entscheidende Wende genommen. Das Bundesfinanzministerium hat einen überarbeiteten Raumplan genehmigt, der die Kosten und die Nutzfläche deutlich reduziert. Damit rückt das lange blockierte Projekt in eine neue Phase.
Die Gebäude der Stiftung in Karlsruhe und Leipzig werden jeweils um mehr als ein Drittel verkleinert. In Karlsruhe verringert sich die Nutzfläche von 6.400 Quadratmetern auf 4.070, in Leipzig schrumpft das Projekt von 6.700 auf 4.330 Quadratmeter.
Der Neubau in Karlsruhe entsteht in direkter Nachbarschaft zum Bundesgerichtshof. In Leipzig wird das Vorhaben als Gemeinschaftsprojekt mit der neu errichteten juristischen Fakultät der Universität Leipzig realisiert. Das Finanzministerium hat die Kosten auf 70 Millionen Euro pro Gebäude gedeckelt.
Das Ministerium von Stefanie Hubig hat das Bundesamt für Immobilienaufgaben (BImA) angewiesen, die vorbereitenden Schritte für beide Bauvorhaben einzuleiten. Ziel der Initiative bleibt es, das öffentliche Verständnis für Recht und Rechtsstaatlichkeit zu stärken und deren Bedeutung für die Demokratie zu unterstreichen.
Der überarbeitete Plan reduziert sowohl den Umfang als auch die Kosten des ursprünglichen Entwurfs. Die Bauarbeiten in beiden Städten sollen nun unter strengen finanziellen und räumlichen Vorgaben voranschreiten. Das Kerzanliegen des Projekts – die Stärkung des Rechtsbewusstseins in der Bevölkerung – bleibt davon unberührt.
