100.000-Euro-Strafe für Meta: Falsche Beiträge über Soldaten blieben zu lange online
Miriam Wolf
100.000-Euro-Strafe für Meta: Falsche Beiträge über Soldaten blieben zu lange online
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Beiträge über einen Soldaten im Gazastreifen nicht gelöscht hatte. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen Vorwürfe, die auf Facebook verbreitet worden waren und trotz gerichtlicher Anordnung zur Löschung online blieben. Das Urteil unterstrich, dass Meta wiederholt versäumt habe, rechtliche Auflagen fristgerecht umzusetzen.
Der Streit begann, als auf Facebook falsche Behauptungen über einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten auftauchten. Der Soldat wandte sich an die Pressestelle des Landgerichts Frankfurt, die Meta anwies, die Beiträge bis zum 23. März 2026 zu entfernen. Doch die Inhalte blieben weitere 15 bis 17 Tage online und verschwanden erst zwischen dem 8. und 10. April.
Das Gericht bewertete Metas zögerliches Handeln als besonders schwerwiegend. Die Richter wiesen die internen Verzögerungen, auf die sich das Unternehmen berief, als inakzeptable Ausreden zurück. Sie betonten, dass Meta seine Abläufe so gestalten müsse, dass rechtliche Fristen ohne Zögern eingehalten werden.
Am 28. Mai 2026 verhängte das Gericht die Strafe in Höhe von 100.000 Euro. Es begründete die Entscheidung damit, dass die Geldbuße Metas systematische Nachlässigkeit und die Missachtung gerichtlicher Anordnungen widerspiegle. Die Schwere der falschen Anschuldigungen und die lange Verfügbarkeit der Inhalte waren dabei maßgebliche Faktoren.
Die Strafe dient als Mahnung an Meta, schädliche Inhalte unverzüglich zu entfernen. Das Urteil macht zudem deutlich, dass Verzögerungen bei der Umsetzung rechtlicher Vorgaben nicht toleriert werden – insbesondere dann, wenn es um schwerwiegende Falschbehauptungen geht. Der Fall des Soldaten setzt einen Präzedenzfall dafür, wie Plattformen künftig mit verleumderischen Inhalten umgehen müssen.
