1.000 Euro steuerfreier Bonus für Geringverdiener mit Grundsicherung geplant
Miriam Wolf
1.000 Euro steuerfreier Bonus für Geringverdiener mit Grundsicherung geplant
Beschäftigte mit geringem Einkommen erhalten steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro
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Ein neuer steuerfreier Bonus von bis zu 1.000 Euro soll Geringverdiener entlasten, die Grundsicherungsleistungen beziehen. Die von der CDU/CSU- und SPD-Koalition ausgearbeitete Maßnahme zielt darauf ab, die finanzielle Belastung von Arbeitnehmern zu verringern, die mit steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen haben.
Das Gesetz ermöglicht es Arbeitgebern, den Bonus an Beschäftigte zu zahlen, die die neue Grundsicherung erhalten und gleichzeitig ein Einkommen erzielen. Das Vorbild dafür liefern frühere Corona-Hilfen und Inflationsausgleichsregelungen. Empfänger von SGB-II-Leistungen behalten den vollen Bonusbetrag, da dieser weder auf ihre staatlichen Bezüge angerechnet noch versteuert wird.
Das neue Grundsicherungssystem, das das aktuelle Bürgergeld ersetzt, soll im Juli in Kraft treten und nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) geregelt werden. Der Bundestag wird voraussichtlich bald über den Gesetzentwurf abstimmen; die Koalitionsfraktionen haben die letzten Details bereits ausgearbeitet.
Sobald das Gesetz verabschiedet ist, erhalten berechtigte Arbeitnehmer direkte finanzielle Unterstützung. Arbeitgeber können die Zahlung leisten, ohne dass sie auf die Grundsicherungsberechnung angerechnet wird. Die Neuregelung ist Teil umfassender Reformen des deutschen Sozialsystems, die in diesem Sommer starten.
